Bürgervereine unerwünscht in Ausschüssen?

Klärung verlangt der Vorstand der Freiburger Bürgervereine (AFB) von OB Dieter Salomon über die Redemöglichkeit eingeladener Bürger-vereine bei Ausschusssitzungen im Bau- und Umlegungsausschuss des Gemeinderates. Vor wenigen Wochen wurden einem Vorstandsmitglied eines Bürgervereins das Recht zur Stellungnahme zu einem den Stadtteil betreffenden Thema im Ausschuss verwehrt. Nahezu zeitgleich geschah Gleiches zwei anderen Vertretern von Bürgervereinen. „Dieses Vorgehen widerspricht eindeutig der jahrelang geübten Praxis. Bisher war es stets möglich, dass die Bürgervereine einen Vertreter benennen konnten, der sich dann fachkundig zu einem Stadtthema äußerte“ erinnert Martin Kotterer die Verwaltungsspitze. Selbst Gemeinderäte erkundigten sich bei der AFB über die vermeint-liche Neuregelung bei der Anhörung von Bürgervereinen. „Wir hätten erwartet, dass vor einer „Änderung“ dieser Anhörungspraxis die Bürgervereine insgesamt, zumindest aber der Vorstand der AFB, informiert werden. Stattdessen wurden Vertreter mehrerer Bürgervereine in der öffentlichen Sitzung eines gemeinderätlichen Ausschusses abgewiesen“, reagiert die AFB befremdlich über diesen neuen Umgangstil im Freiburger Rathaus.

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