Die dramatische Entwicklung der Baukosten des geplanten Umbaus des Stuttgarter Hauptbahnhofs und der Neubaustrecke Stuttgart – Ulm wecken beim Vorstand der Arbeitsgemeinschaft der Freiburger Bürgerverein (AFB) Befürchtungen zur erfolgreichen Finanzierung der nicht nur regional bedeutsamen Verkehrsprojekte wie den Ausbau der Rheintalstrecke (3.+ 4. Gleis) und den Stadttunnel im Zuge der B 31. Dieses Projekt „Stuttgart 21“, im Wesentlichen zugunsten der Stadt Stuttgart, mit seinem aktuellen Gesamtfinanzbedarf von über 6 Milliarden Euro (lt. Bundesbahn) könnten die notwendigen Finanzierungsmittel insbesondere für den Ausbau der Rheintalstrecke (Baden 21) blockieren.

Der AFB-Vorstand befürchtet, dass durch die hohen Finanzierungsmittel von Bund und Land für das eine Verkehrsprojekt „Stuttgart 21“ die Mittel für die ebenfalls wichtigen Verkehrsprojekte in den anderen Landesteilen auf Jahre hinaus blockiert werden und damit z.B. der Ausbau der Rheintalstrecke, trotz der Verträge mit der Schweiz, noch um Jahrzehnte verzögert wird. Auch der über den Minimalstandart der Bundesbahn hinausgehende weitere – notwendige – Ausbaustandard, insbesondere bei den Maßnahmen zur Bekämpfung des Schienenlärms im Bereich Freiburg oder der Offenburger Stadttunnel erscheinen dem AFB-Vorstand nun mehr als gefährdet.

Auch wenn alle Baubeschlüsse prinzipiell demokratisch und juristisch legitimiert sind, stellt sich angesichts der zahlreichen nachträglichen Kostensteigerungen doch die Frage, ob diese Beschlüsse angesichts der heute bekannten Kosten nochmals so gefasst würden. Eine neue Beratung auf der Basis dieser Kosten ist sinnvoll und fördert die demokratische Legitimation dieser Bauvorhaben. Auch wenn jetzt bei den Bürgerinitiativen inzwischen ein kleiner Funken Hoffnung keimt, ist unsere Erfahrung mit Bahn und Politik sehr negativ. Liegen bis heute doch lediglich Versprechungen, dass man jetzt miteinander sprechen will vor. Die Bürgervereine der AFB unterstützen auch weiterhin die seit Jahre aufopfernde Engagement der Bürgerinitiative „ Igel“ für ihre Arbeit im Freiburger Westen.

Ernst Lavori AFB Vorsitzender
Stadtkurier Sept. 2010