Archiv für das Jahr: 2015

Beteiligungsarbeit zur Stadtentwicklung

Bürgervereine leisten wertvolle Beteiligungsarbeit zur Stadtentwicklung
— Städtische Unterstützung muss auf den Prüfstand –

Die 18 Freiburger Bürgervereine leisten seit Jahrzehnten wertvolle Arbeit im Rahmen der Bürgerbeteiligung in ihren Stadtteilen, „ihre finanzielle Förderung muss dringend aktualisiert werden“, stellt der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Freiburger Bürgervereine (AFB) fest.

In den letzten Wochen hat der AFB–Vorstand mit allen Fraktionen des Gemeinderates intensive Gespräche geführt. Bei dem offenen Meinungsaustausch stellte sich die AFB in ihrer neuen Zusammensetzung nach den Vorstandswahlen vor.

Seit über 60 Jahren ist die AFB das gesamtstädtische bürgerschaftliche Sprachrohr aller Bürgervereine und nimmt zu relevanten stadtteilübergreifenden Themen Stellung und fördert den gesamtstädtischen Blick.

Besonderes Augenmerk benötigen die strukturellen Zukunftsplanungen, aber auch die Begleitung von Großbauprojekten und die strikte Einhaltung der vereinbarten Planungsausführung. Wegen der restriktiven Anwendung des Datenschutzes seitens der Verwaltung erfahren die Bürgervereine oft nur über Anliegerinformationen von baulichen Vorhaben- oft müssen hier noch Gespräche bei Verwaltung und Bauträgern eingefordert werden, wenn wichtige Folgewirkungen nicht genügend beachtet wurden. Mit konstruktiver Kritik versuchen Bürgervereine und AFB berechtigte Bürgerinteressen des Stadtteiles in planerische Entscheidungen einzubringen- als sachkundige Bürgervertreter werden sie in der Regel auch angehört. Um die Anhörungs- und Beteiligungsverfahrung für alle Verwaltungsebenen zu vereinfachen, wird derzeit im Baudezernat an einer entsprechenden Gemeinderatsvorlage gearbeitet. Viel Ehrenamtszeit kostet die Mitarbeit etlicher Mitglieder im Rahmen des derzeit laufenden Prozesses für den Perspektivplan für die Zukunftsplanung Freiburgs.

Erheblichen Handlungsbedarf sieht die AFB in der finanziellen Unterstützung der vielen ehrenamtlich geleisteten Aktivitäten der Bürgervereine. In den vergangenen Jahren wurden hierbei mehrere wichtige bürgerschaftliche Befragungen/Erhebungen und Zukunftsvisionen entwickelt, die von Arbeitskreisen erarbeitet und in Schriftform gegossen wurden wie STEP (Stadtteilentwicklungspläne), STELL (Stadtteilleitlinien), Erhebungen zur Sozialstruktur (Rahmenplan) und zur Lebenssituation älterer Menschen. Für diese sehr umfangreiche bürgerschaftliche Arbeit wird eine wirtschaftliche Unterstützung aus dem Stadtsäckel erforderlich – die bestehenden Regelungen wie Sockelbetrag (1200 Euro p.a. je Bürgerverein) und Aktivitätszuschuss (je nach Umfang der Bürgervereinsaktionen) gelten unverändert seit 13 Jahren – eine Anpassung ist längst überfällig. Hierüber soll nun neu verhandelt und neue, angepasste Beträge sollten im Haushalt beschlossen werden. Hierzu haben Gemeinderäte ihre Mitwirkung signalisiert (siehe auch der entsprechende Antrag der CDU- Fraktion und Freiburg Lebenswert (FL/FF).
Die Beteiligungsarbeit ist umfangreicher geworden und macht vermehrt Kommunikation, Koordination, Sach- und Verwaltungsarbeit notwendig.
Die AFB als Dachorganisation der Bürgervereine braucht dringend eine zentrale Räumlichkeit; hier stellt sich die AFB die ständige Benutzung einer der drei vorgesehenen Bürgerräume im neuen Rathaus im Stühlinger vor.
Zu den bisherigen Fraktionsgesprächen zieht Anca Rosler-Koslar, AFB- Vorsitzende, folgendes Fazit:

„Die Fraktionen haben unsere Anliegen insgesamt positiv aufgenommen, überall war der Austausch gut, fruchtbar und mit deutlichem Interesse an echten guten Lösungen für die Bürgervereine und die AFB“.

AFB beim Tag der offenen Tür der neuen BEA

BEA_  Nixdorf+ RP'in Schäfer + Fehrenbacher_ 2015_08_28_ WEB
Foto: AFB, Uto.R.Bonde

Die AFB hat nicht nur vor Wochen Zeichen gesetzt für die Aufnahme von Flüchtlingen- mit einer beachteten Pressemeldung.
Auch beim Tag der Offenen Tür der Bedarfsorientierten Erstaufnahmeeinrichtung (BEA) als Informationsveranstaltung für die in der Nachbarschaft lebenden Menschen am Samstag, 29. August waren zahlreiche Vertreter der AFB und Vorstandsmitglieder der Bürgervereine Haslach und St. Georgen anwesend. Mit ihrer Präsenz demonstrierten sie den Willen, sich engagiert für eine geordnete Not-Unterbringung in Freiburg einzusetzen. Der Vorschlag für diesen Tag der offenen Tür kam aus den Reihen der Bürgervereine und viele Anwohner nutzten diese Gelegenheit, sich persönlich ein Bild von den neuerstellten Zeltbauten, der Aufteilen der einzelnen Bereiche und der geplanten organisatorischen Abläufe der Flüchtlingsaufnahme zu machen.
Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und das RP-Team um Ansgar Fehrenbacher erläuterten die Rahmenbedingungen, wie es zu dieser Notaufnahmestelle auf dem Gelände der Landespolizeiakademie kam.
Unter den interessierten Zuhörern waren auch Bundestagsabgeordnete und zahlreiche Gemeinderätinnen und Gemeinderäte.

Stadttunnel; Aufnahme in oberste Priorität gefordert

Schreiben der AFB an das Bundesverkehrsministerium vom 03.08.2015

An das
Bundesministerium für Verkehr
und digitale Infrastruktur
-Ministerbüro-
Invalidenstraße 44
10115 Berlin

Bundesverkehrswegeplan; Stadttunnel in Freiburg

Aufnahme des gesamten Stadttunnels in den vordringlichen Bedarf

Sehr geehrter Herr Minister Dobrindt,

sehr geehrte Damen und Herren,

wir gehen davon aus, dass sowohl Sie, wie auch die gesamte Bundesregierung, für die Anliegen der Bürger offen ist und wenden uns daher direkt an Sie.

Wir sind die Arbeitsgemeinschaft der Freiburger Bürger-, Lokal- und Ortsvereine (AFB), ein Zusammenschluss von 18 Freiburger Bürgervereinen, die jeweils einen Stadtteil vertreten und sich für die Interessen der Bürger einsetzen. Auch beteiligt sind die Stadtteile, in denen ein Ortschaftsrat besteht. Die AFB hat eine Bündelungsfunktion und nimmt sich solcher Themen an, die über einzelne Stadtteile hinaus bedeutend sind. Sie begleitet die Entwicklungen der Stadt mit konstruktiver Kritik und unterstützt zukunftsfähige Ideen.

Nach unserer Kenntnis soll in Kürze eine Entscheidung darüber fallen, ob der projektierte Frei­burger Stadttunnel, der als Teil der B31 die Verbindung zwischen der BAB A5 und dem Schwarzwald/Bodenseeraum herstellen soll, in den vordringlichen Bedarf des neuen BVWP aufgenommen werden soll. Wir wenden uns namens der Freiburger Bürger mit der großen Bitte an Sie, den Freiburger Stadttunnel mit seinen beiden Röhren als Infrastrukturmaßahme der Region in den vordringlichen Bedarf des neuen BVWP festzuschreiben.

Nach unserer Meinung sind die folgenden Gründe unabweisbar:

    1. Zurzeit bewegt sich der gesamte Verkehr von Westen Richtung Schwarzwald auf der B 31 durch die Stadt Freiburg. Das beeinträchtigt den Verkehrsfluss des innerstädtischen Verkehrs in hohem Maße. Einen sehr großen Anteil, der laut Prognosen noch erheblich wachsen soll, macht dabei der belastende Lkw-Verkehr aus (Luft, Lärm, Verkehrsfluss)
    1. Die ist umso bedenklicher, weil die Stickstoffdioxidkonzentration ständig stark zunimmt und die vorgeschriebenen Grenzwerte massiv überschreitet.
      als lokale Hintergrundinformation wird mitgeteilt:
      Die Einrichtung einer Umweltzone wird derzeit aus verkehrstechnischen Gründen nicht in Betracht gezogen, da sonst der gesamte (LKW-) Verkehr über regionale Nebenstraßen in Richtung Schwarzwald/Bodensee geleitet werden müsste.
    2. Innerstädtisch wird durch die B 31 die Stadt in zwei Teile zerschnitten, was zu massiven Einschränkungen der Anlieger und benachbarter Stadtquartiere führt.
      als lokale Hintergrundinformation wird mitgeteilt:
      Bei der Fertigstellung des östlichen Teils des Stadttunnels vor vielen Jahren erhielt die Freiburger Bürgerschaft die Zusage, dass auch der westliche Teil kurzfristig gebaut werde. Diese damalige Zusage ist in den Entscheidungsgremien in Vergessenheit geraten.
    3. Bei den großen Fraktionen des Freiburger Gemeinderates besteht eine erstaunliche Einigkeit darüber, dass der Stadttunnel vordringlich gebaut werden muss. Deshalb hat der Gemeinderat bereits die Kosten der Vorplanung für den Stadttunnel übernommen.

Wir bitten Sie deshalb dringend um die Aufnahme des gesamten Stadttunnels als vordinglicher Bedarf in den neuen Bundesverkehrswegeplan und bedanken uns schon im Voraus dafür.

Mit freundlichen Grüßen

 

Anca Rosler-Koslar
Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Freiburger Bürgervereine

Freiburg hilft zufluchtsuchenden Menschen in ihrer Not

24.07.2015; AFB nimmt Stellung:

Freiburg hilft zufluchtsuchenden Menschen in ihrer Not

Die Bevölkerung von Freiburg nimmt Anteil am harten Schicksal von Menschen die auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung in ihren Heimatländern hier ankommen.

Die 18 in der AFB zusammengeschlossenen Bürgervereine sind aufgeschlossen für Menschen, die in Freiburg Zuflucht, Obdach und ein friedliches Miteinander suchen.

Wir unterstützen aus Überzeugung alle Bemühungen unserer Stadt und des Landes um eine menschenwürdige Behandlung für diese Menschen in ihrer existenzieller Notsituation zu erreichen.

Wir rufen alle Menschen und Gruppierungen in Freiburg auf, sich nach ihren Möglich-keiten dafür zu engagieren, dass menschliche Not rasch gelindert und eine humane Lebenssituation baldmöglichst erreicht wird.

Die Menschen in Freiburg sind  hilfsbereit und großzügig- sie sind zur aktiven Mithilfe bereit, soweit es in ihren ehrenamtlichen Kräften und Möglichkeiten steht. Die Stadt-verwaltung muss die Strukturen schaffen, damit die ankommenden –meist traumatisierten- Menschen jeden Alters hier zügig mit der Sprache und den Gewohn-heiten unserer Lebensgemeinschaft vertraut gemacht werden.

Wir bitten darum, dass für Familien eine sichere Versorgung und insbesondere für Kinder und unbegleitete Jugendliche Maßnahmen zur Stabilisierung und Eingewöhnung in die für sie neuen Verhältnisse und Umfeldsituationen geschaffen werden. Es gilt diesen Menschen gut und schnell den Weg zur Teilhabe zu verschaffen; dazu gehört ganz besonders das Vermitteln von Sprach- und Kulturkenntnissen als der wichtigsten Grund-lage für ein menschliches Miteinander von Zufluchtsuchenden und der Kommunikation mit der Bevölkerung.

Es dürfen auch nicht alle Standards und Ansprüche über den Haufen geworfen werden, weil es jetzt um schnelle Lösungen gehen muss

Auch benötigen diese Menschen in einer für sie völlig fremden Umgebung mit neuen Sitten und Gebräuchen eine ständige Betreuung/ Begleitung, auch in den Abend- und ggf. Nachtstunden, zur Eingewöhnung und Integration in dieser fremden Welt.

Die Menschlichkeit verlangt von uns allen, dass wir mit tätiger Mithilfe zur Linderung der Flüchtlingssituation beitragen– auch in Freiburg.

Freiburgs Bürgerschaft hat in jüngster Vergangenheit oft bewiesen, dass mit gemeinsamen Aktionen Menschen in aller Welt geholfen werden konnte – jetzt verlangt die Welle von Zufuchtsuchenden unser überzeugendes Engagement für die Menschen in unserer Nachbarschaft – helfen wir ihnen gute neue Nachbarn in Freiburg zu werden.

Glückwunsch an Hans Lehmann

Die AFB gratuliert dem neuen Vorsitzenden des Bürgervereins- Oberwiehre- Waldsee, Hans Lehmann, zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes

Lehmann_ 2015_ Bundesverdienstkreuz_1_webHans Lehmann nach der Ordensverleihung
mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland; Bild: Uto R. Bonde

Die AFB- Vorsitzende Anca Rosler-Koslar überbrachte die Glückwünsche aller Freiburger Bürgervereine. Sie freue sich, dass ein engagierter Bürger mit dieser hohen Auszeichnung für sein Ehrenamt ausgezeichnet wurde. Lehmann hat erst vor kurzer Zeit den Vorsitz des Bürgervereins Oberwiehre- Waldsee übernommen. Bereits in seiner kurzen Amtszeit hat er sich sehr pointiert zu lokalen Themen und in Sitzungen der AFB zum Freiburger Perspektivplan zu Wort gemeldet.

Die AFB freut sich auf die personelle Verstärkung in den Reihen der bürgerschaftlichen Stadtteilvertretern durch den erfahrenen Schulleiter, der sich über viele Jahre sehr dafür eingesetzt hat, dass für das Berufsschulzentrum in der Bissierstraße (Stühlinger) jetzt der Grundstein gelegt wurde.

Oberstudiendirektor i.R. Lehmann wurde für seinen berufs- und bildungspolitischen Einsatz an der Friedrich- Weinbrenner Gewerbeschule (bis 2014) und in Berufsverbänden ausgezeichnet.

neue Vorsitzende gewählt

Anca Rosler-Koslar zur neuen Vorsitzenden gewählt
-Kritik wegen mangelhafter Beteiligung und Information der Bürgervereine-

Rosler- Koslar, WEB Bild: Uto R. Bonde

(Freiburg, Mai 2015). Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Freiburger Bürgervereine (AFB) wählten die niedergelassene Fachärztin Anca Rosler- Koslar (62) zur neuen Vorsitzenden. Sie ist Vorstandsmitglied des Lokalvereins Innenstadt und steht nun dem Dachverband der 18 in der AFB zusammengeschlossenen Stadtteil-vertretungen Freiburgs vor. In der Mitgliederversammlung wurde heftige Kritik daran geübt, dass die Bürgervereine seitens der Stadtverwaltung teilweise mangelhaft, verspätet oder überhaupt nicht über bauliche Veränderungen in den Quartieren informiert und an Entscheidungen nicht beteiligt wurden.

Der neu gewählte Vorstand wird sich verstärkt darum kümmern, das Verhältnis von Bürgervereinen und Verwaltung zu verbessern – „uns liegt sehr an einer konstruktiven Zusammenarbeit aller Beteiligten, denn auch im Widerspruch sehen wir Chancen auf Verbesserung der Verhältnisse vor Ort!“, resümierte der neue Vorstand.

Nach dem der langjährige AFB-Vorsitzende Ernst Lavori im Mai 2014 wegen seiner Wahl in den Freiburger Gemeinderat satzungsmäßig ausgeschieden war, wurde die AFB von den beiden Stellvertretern Ingrid Winkler und Hubert Nixdorf geleitet. Über die gesamte letzte Amtszeit konnten sie einen eindrucksvollen Leistungsbericht abgeben.

Eine massive Informationskampagne startete die AFB zum Erhalt des regionalen Grünzuges am südlichen Gemarkungsbereich Freiburgs und Unterstützte den Bürgerverein St. Georgen, der sich mit einer Unterschriftenaktion gegen die städtische Absicht wandte, die regionale Wildbrücke zwischen Schönbergzone und Mooswald zu unterbrechen. Das Regierungspräsidium entschied zugunsten des Erhalts dieses landschaftlich geschützten grünen Fingers.

Bei der Freiburger Verkehrs AG (VAG) unterstützte die AFB die Anliegen von Bürgern und Geschäftsleuten, die von den erheblichen baulichen Maßnahmen beim Stadtbahnumbau betroffen waren. Auch hier war die Bereitschaft zur frühzeitigen Beteiligung der Bürgervereine zurückhaltend.

Sehr engagiert beteiligten sich die Bürgervereine bei der Vorstellung des neuen Perspektiv-planes, der sich visionär mit der Stadt- und Freiraumentwicklung Freiburgs beschäftigt; für die AFB sind noch viele Fragen offen. Bereits seit etlichen Jahren haben Bürgervereine mit den Bürgern in öffentlichen workshops viel Zeit in Pläne (Stadtentwicklung/ Stadtteilleitlinien) für die Entwicklung ihrer Stadtteile investiert – die Ergebnisse wurden zu Papier gebracht, den Gemeinderäten und der Verwaltung übergeben. „Wer kann sich am besten für die Zukunft der Quartiere engagieren?“, ist für die AFB längst keine Frage mehr; die klare Antwort lautet: „die betroffenen Bürger“.

Auf völliges Unverständnis stieß die Ablehnung von Verwaltung und Gemeinderat auf den Antrag der AFB, den seit über einem Jahrzehnt bestehenden Organisationszuschuss den Kostenentwicklungen des letzten Jahrzehntes anzupassen. Der vorgeschobene Ablehnungsgrund eines – verspätetet eingegangenen Antrags, wurde von den Bürgervereinen als wenig überzeugend bewertet. „Bei Jubiläen und Sonntagsreden werden wir immer gelobt, aber die vielen Auflagen und Kosten unserer kulturellen und sozialen Beteiligungsarbeit (Veranstaltungen, Feste etc.), übersteigen schon lange unsere Mitgliedsbeiträge“, klagen die Bürgervereine. „Wir haben keine Sitzungsräume und unsere Archive sind unsere Privathaushalte; unsere Verwaltungskräfte sind wir seit Jahren selbst!“

Seit Jahren gibt es zwischen einigen Kaiserstuhlgemeinden und Bürgervereinen  partnerschaftliche Begegnungen und einen regen Austausch. Einer der Höhepunkte war das gemeinsame Treffen in Ihringen a.K. im letzten Jahr.

Die Initiative der Landesregierung zur Beteiligung aller Menschen an der Mobilität hat die AFB aufgegriffen und Gemeinderat und Verwaltung gebeten zu prüfen auf welche Weise diese Initiative in Freiburg als „Mobilitätstiket“ umgesetzt werden kann; der Gemeinderat hat dieses als „Sozialticket“ bereits abgelehnt – von der Stadtverwaltung hat die AFB bislang noch keine Antwort erhalten.

Vorstandswahlen:
Vorsitzende (neu): Anca Rosler- Koslar (Innenstadt),

wie bisher:
Stellvertreter:        Ingrid Winkler (Herdern) und Hubert Nixdorf (Haslach)
Pressesprecher:    Uto R. Bonde (St. Georgen),
Schriftführer:        Bernd Beßler (Zähringen),
Kassierer:               Ludwig Pl. Marbe (Innenstadt),

Beisitzer      (neu): Zinaida Nabulsi (Weingarten);
wie bisher:              Daniela Ullrich (Stühlinger) und Jörg Dengler (Vauban).

Mitglieder: 6.015