Nach der Fertigstellung des Flächennutzungsplans 2006 (FNP) beabsichtigte die Stadt unter Einbeziehung und Beteiligung der Bürgerschaft  möglichst für jeden Freiburger Stadtteil einen „Stadtteilentwicklungsplan“ (STEP) zu erstellen. Der Gemeinderat hatte Mitte 2007 beschlossen, für vier Freiburger Stadtteile und zwei Ortsteile solche Konzepte aufzustellen.

Diese STEP’s sollten zwischen den eher unspezifischen Inhalten des Flächennutzungsplans und den konkreten Festsetzungen der Bebauungspläne eine Brücke schlagen, eine mittelfristige Entwicklungsperspektive für den jeweiligen Stadtteil aufzeigen und alle wesentlichen zukünftigen städtebaulichen, verkehrlichen, wirtschaftlichen, sozialen, umwelt- und ressourcenschonenden Entwicklungen des Stadtteils enthalten.

Stadtteilentwicklungspläne  sind kein rechtlich bindendes,  sondern nur ein informelles Planungsinstrument. Stadträumlich gesehen stellen die Stadtteilentwicklungspläne die Ebene zwischen dem Flächennutzungsplan (der die gesamte Gemarkung umfasst) und einem Bebauungsplan dar (in der Regel ein kleiner Ausschnitt aus einem Stadtteil)

Es stellte sich in den Jahren 2008 -2010 heraus, dass der Personal-, Zeit- und Kostenaufwand für die beiden Stadtteilentwicklungspläne Zähringen und Haslach zu groß war. Dies hat die Stadt jetzt veranlasst, künftig neue Wege zu gehen:

Es sollen nun Stadtteilleitlinien (STELL) erarbeitet werden. Nach den Vorstellungen der Stadt sollen künftig, um den Personal-, Zeit- und Kostenaufwand für die Stadt zu minimieren, einerseits die Bürgervereine (BV) die wesentlichen Bausteine der STELL’s organisieren und erstellen, während die Stadt vor allem eine begleitende Beratung und die „Schlussredaktion“ übernimmt. Die Weiterverarbeitung der STELL soll durch die Stadtverwaltung mit Unterstützung der Bürgervereine im Bereich des Beteiligungsprozesses erfolgen.

Nach Vorstellung der Verwaltung sollen die STELL nach folgendem Schema ablaufen:

• Die Beteiligung soll im Gegensatz zum STEP jetzt von den BV organisiert und mit ehrenamtlichen ModeratorInnen bzw. AG-Leiterlnnen durchgeführt werden. Die Stadtverwaltung steht dafür beratend zur Seite, organisiert ehrenamtliche Moderatorlnnen und erstattet notwendige Auslagen für Raummieten und Material.
• In den STELL werden dann schwerpunktmäßig städtebauliche Themenfelder auf der Ebene eines Entwicklungsrahmens bearbeitet. Weitere Themen, insbesondere auch Verkehrsthemen, können eingebracht werden, soweit sie für die langfristige Entwicklung des Stadtteils relevant sind. Es soll keine Bearbeitung von Einzelprojekten stattfinden, diese sind der verbindlichen Bauleitplanung bzw. anderen Fachplanungen vorbehalten.
• Die BV erstellen die Stadtteilleitlinien nicht selbst; vielmehr werden die Ergebnisse aus der Bürgerbeteiligung vom Stadtplanungsamt zur Stadtteilleitlinie verdichtet. Das Ergebnis wird im Stadtteil sowie im Stadtentwicklungsausschuss des Gemeinderates vorgestellt und diskutiert.
• Die Ergebnisse der bürgerschaftlichen Beteiligung im Rahmen der STELL sollen dann  für die Stadtverwaltung nicht bindend sein, denn Entscheidungen kann nur der Gemeinderat auf Basis des Planungsprozesses, der Beteiligung, den übergeordneten Zielen der Stadtentwicklung sowie der Rahmenvorgaben aus dem Flächennutzungsplan (NFP) oder Verkehrsentwicklungsplan (VEP) etc. treffen.

Gleichzeitig soll die inhaltliche Arbeit auf „städtebaulichen“ Fragestellungen konzentriert werden.

Das Endergebnis – künftig statt STEP jetzt STELL genannt –  soll daher nur noch städtebauliche Leitlinien für das Gesamtquartier und die neuen Baugebiete im Quartier enthalten. Über das neue Konzept hat die Stadtverwaltung die Stadträte im Januar 2011 informiert. Geplant ist, nach und nach für „möglichst viele Stadtteile“ Leitlinien zu erarbeiten.

Seitens der beiden Bürgervereine (BV) St. Georgen und Mittel- und Unterwiehre erscheint es durchaus sinnvoll, die bisherigen, umfangreichen Pläne auf wesentlich schlankere Zielaussagen – also Stadtteilleitlinien – zu konzentrieren.

Als „Versuchskaninchen“ für die neuen „Stadtteilleitlinien“ startete im  Mai 2011 der BV St. Georgen. Ursprünglich hätte für den Stadtteil St. Georgen bereits im Jahr 2008 ein Stadtteilentwicklungsplan erarbeitet werden sollen.

Auch in der Wiehre war 2008 ein STEP geplant, der in der 2. Jahreshälfte 2011 durch den STELL ersetzt werden soll. Im Gegensatz zum BV St. Georgen wird von Seiten des BV Wiehre die Reduktion der inhaltlichen Arbeit auf nur „Städtebauliche Fragen und Zielaussagen“ als nicht sinnvoll angesehen. Vielmehr muss es im Rahmen der zu erwartenden Diskussionen mit der Bürgerschaft möglich sein, alle Schwerpunktthemen und Probleme des Stadtteils, d.h. auch Verkehr, Soziales und Kulturelles anzusprechen und in Zielaussagen festzuhalten.

Die Verwaltung hat daher in einem Schreiben  dem BV Mittel- und Unterwiehre vorgeschlagen, zunächst die Ergebnisse des laufenden Beteiligungsprozesses des BV St. Georgen abzuwarten und den Start in der Wiehre etwas zu schieben. Die in St. Georgen gewonnenen Erfahrungen könnten dann auch den anderen Stadtteilen zugutekommen.

Eugen Reinwald
stellv. Vorsitzender
AFB Freiburg
Pressemitteilung Juni 2011