Wohl Beides! Zwischen den nüchternen und ernüchternden Fakten, die immer wieder in Berichten zu neuen Mobilfunkanlagen im Rieselfeld, Vauban, Stühlinger, Wiehre (s. Bild der neuen Mobilfunkanlage am Wiehre-Bahnhof) oder in anderen Stadtteilen aufgeführt werden, zeigen sich auch für die Arbeitsgemeinschaft der Freiburger Bürgervereine (AFB) zwei sich immer wiederspiegelnde gegensätzliche Punkte auf: auf der einen Seite die rasante Zunahme der Mobiltelefone, die eine immer größere Gier der Mobilfunkbetreiber nach noch mehr Standorten und noch besserem Empfang – natürlich unter der Prämisse einer Gewinnmaximierung – zur Folge hat, und auf der anderen die Unbekümmertheit der Freiburger Stadtverwaltung zu möglichen gesundheitlichen Risiken und städtebaulichen Notlösungen. Denn eines sollte jedem klar sein, Verstecken von Mobilfunkanlagen in Kaminen wie im Rieselfeld sieht weder schön aus, noch mindert es die Risiken von Strahlungen.

Die von der AFB der Stadtverwaltung und Herrn Schröder-Klings vorgetragenen Fragen und Bedenken der Bürgervereine im Auftrag besorgter Freiburger Bürgern bleiben unberücksichtigt und werden immer wieder hinter gesetzliche Vorgaben und rechtliche Belange versteckt, die als unveränderbares Bollwerk gegen kritische Stimmen dargestellt werden. Aussagen wie „Mobilfunkbetreiber haben einen Rechtsanspruch zur Erstellung von Mobilfunkmasten“ werden in Freiburg fast ohne Widerspruch hingenommen, während in anderen Städten und Gemeinden die Genehmigungsverfahren wesentlich kritischer hinterfragt werden. Nur so ist es erklärbar, dass verstreut über das ganze Stadtgebiet inzwischen 120 Mobilfunksender ihre Sendeleistung auf die Freiburger Bevölkerung abstrahlen. Aber sollte man von einer Green-City, die weltweit für ihre umweltverträgliche Städteplanung wirbt und um internationale Anerkennung beim Umweltschutz buhlt in Sachen Gesundheitsschutz für die Bevölkerung nicht mehr Engagement erwarten dürfen? Die Verantwortlichen der Stadt tun beim Mobilfunk-Thema so, als gebe es weder Gesundheits- noch städtebauliche Probleme. Erst in jüngster Zeit scheint es ein langsames Umdenken einzusetzen, da in einigen jüngst verabschiedeten Bebauungsplänen (Bsp. St. Urban) das Aufstellen von Mobilfunkmasten von Beginn als nicht genehmigungsfähig vorgegeben wird.

Liest man in den Statuten der Mobilfunk-Industrie, die sich darin zu Empfehlungen bzgl. der Vorgaben von Strahlungsdichten äußert, welche auch der Stadtverwaltung bekannt sind, sei die Frage erlaubt, warum wurden in der Stadt nur ganz vereinzelt erst Messungen zur Strahlenbelastung /-dichte gemacht. Erstaunlich ist, dass weder die Messwerte den Bürgervereinen auf Nachfrage bekannt gegeben werden, noch ein das die gesamte Stadt übergreifendes Mess-Kataster zu den Strahlungsdichten in Wohngebieten erstellt wird. Es überrascht die AFB auch, dass angeblich zum Schutz der Freiburger Bürger eine fast 24 stündige Überwachung des ruhenden und fahrenden Verkehrs in Freiburg möglich ist, aber kein Geld für eine flächendeckende Messung der Strahlendichte in den Freiburger Stadtteilen.

Auch auf weitere Forderungen der AFB wie Suche von alternativen Antennen-Standorten – z.B. weiter entfernt von Wohngebieten – oder eine ernsthafte Prüfung von Aufstellverboten in der Nähe von Kindergärten, Schulen und Altersheimen hat die Verwaltung bisher gar nicht oder nur sehr zögerlich reagiert.

Die AFB ist gespannt, wie die Verwaltung und der Gemeinderat auf den jüngsten Vorschlag des SPD-Stadtrates Walter Krögner „Steuer gegen Mobilfunkmasten“ reagieren wird, da hier vielleicht ein Instrument gefunden werden kann, um die Anzahl der Sendeanlagen zu beeinflussen.

Eugen Reinwald Stellv. AFB Vorsitzender
Stadtkurier Sept. 2010

Die dramatische Entwicklung der Baukosten des geplanten Umbaus des Stuttgarter Hauptbahnhofs und der Neubaustrecke Stuttgart – Ulm wecken beim Vorstand der Arbeitsgemeinschaft der Freiburger Bürgerverein (AFB) Befürchtungen zur erfolgreichen Finanzierung der nicht nur regional bedeutsamen Verkehrsprojekte wie den Ausbau der Rheintalstrecke (3.+ 4. Gleis) und den Stadttunnel im Zuge der B 31. Dieses Projekt „Stuttgart 21“, im Wesentlichen zugunsten der Stadt Stuttgart, mit seinem aktuellen Gesamtfinanzbedarf von über 6 Milliarden Euro (lt. Bundesbahn) könnten die notwendigen Finanzierungsmittel insbesondere für den Ausbau der Rheintalstrecke (Baden 21) blockieren.

Der AFB-Vorstand befürchtet, dass durch die hohen Finanzierungsmittel von Bund und Land für das eine Verkehrsprojekt „Stuttgart 21“ die Mittel für die ebenfalls wichtigen Verkehrsprojekte in den anderen Landesteilen auf Jahre hinaus blockiert werden und damit z.B. der Ausbau der Rheintalstrecke, trotz der Verträge mit der Schweiz, noch um Jahrzehnte verzögert wird. Auch der über den Minimalstandart der Bundesbahn hinausgehende weitere – notwendige – Ausbaustandard, insbesondere bei den Maßnahmen zur Bekämpfung des Schienenlärms im Bereich Freiburg oder der Offenburger Stadttunnel erscheinen dem AFB-Vorstand nun mehr als gefährdet.

Auch wenn alle Baubeschlüsse prinzipiell demokratisch und juristisch legitimiert sind, stellt sich angesichts der zahlreichen nachträglichen Kostensteigerungen doch die Frage, ob diese Beschlüsse angesichts der heute bekannten Kosten nochmals so gefasst würden. Eine neue Beratung auf der Basis dieser Kosten ist sinnvoll und fördert die demokratische Legitimation dieser Bauvorhaben. Auch wenn jetzt bei den Bürgerinitiativen inzwischen ein kleiner Funken Hoffnung keimt, ist unsere Erfahrung mit Bahn und Politik sehr negativ. Liegen bis heute doch lediglich Versprechungen, dass man jetzt miteinander sprechen will vor. Die Bürgervereine der AFB unterstützen auch weiterhin die seit Jahre aufopfernde Engagement der Bürgerinitiative „ Igel“ für ihre Arbeit im Freiburger Westen.

Ernst Lavori AFB Vorsitzender
Stadtkurier Sept. 2010

Die Mitglieder der AFB haben bei der letzten Versammlung am 19. Mai 2010 einstimmig die Aufnahme des Bürgervereins Opfingen beschlossen. Vor zwei Jahren hatte sich erstmals eine engagierte Bürgergemeinschaft auf der Freiburger Gemarkung am Tuniberg zusammengefunden um örtlichen Probleme des sich rasch entwickelnden Stadtteils öffentlich und unabhängig vom Parteienproporz zur Diskussionzu stellen. Besonders beachtet wurde eine für die Hausbesitzer kostenfreie Aktion zur Beseitigung von Wandschmierereien (Graffiti) in Zusammenarbeit mit dem Verein Sicheres Freiburg und der Maler-und Lackiererinnung Freiburg im Ortsbereich Opfingen. Auch die Initiierung eines Weihnachtsmarktes fand öffentliches Interesse. Bereits vor Monaten beteiligte sich der Bürgerverein Opfingen an der Seite der übrigen AFB-Bürgervereine mit einer Unterschriftenaktion gegen den zu geringen Lärmschutz am 3. und 4. Gleis der projektierten Rheintalbahn. Bei örtlichen Verkehrsproblemen konnten die Mitglieder des Bürgervereins Unterschriften sammeln und in Diskussionsveranstaltungen in der Bürgerschaft positiven Zuspruch erfahren. Diese überzeugende bürgerschaftliche Arbeit für den Ortsteil Freiburg-Opfingen, rechtfertigt nach Ansicht der Mitgliederversammlung, die Aufnahme in die Gemeinschaft der AFB.

Flyer – Einladung zur Podiumsdiskussion

In einem Festakt im Kaisersaal des Historischen Kaufhauses am Münsterplatz wurden diese drei langjährigen Bürgervereins-Aktiven am 14. Dezember 2009 mit der Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg ausgezeichnet.

Der festliche Rahmen wurde musikalisch von den herausragenden Jungmusiker­innen Milena Wielke ( 13 Jahre – Violine ) und Miriam Böck ( 16 Jahre – Flügel ) melodienprächtig und sehr würdevoll gestaltet. Der Erste Bürgermeister Otto Neideck würdigte im Namen des verhinderten Oberbürgermeisters Dieter Salomon, der zum UN- Klimagipfel nach Kopenhagen gereist war, die Verdienste aller 17 Bürgervereine und der anwesenden AFB- Vertreter für die gesamte Freiburger Bürgerschaft. Dabei sprach er vor der Festversammlung in fast überschwänglicher Rede vom herausragenden Einsatz der Bürgervereine für ihre Stadtteilarbeit und zollte diesem bürgerschaftlichen Engagement hohes Lob und außerordentliche Anerkennung und Wertschätzung: „Die Bürgervereine werden überall sehr gebraucht und deren Beiträge und Leistungen sind allseits sehr geschätzt!“.

Zum Auftakt der Ehrungsfeierlichkeit sprach Ernst Lavori und Ingrid Winkler die Verdienste um die Bürgervereine und für die AFB der drei Geehrten an, bevor EBM Neideck weitere verdienstvolle Details lobend herausstellte und die Ehrennadeln des Landes Baden-Württemberg überreichte.

V. links: Martin Kotterer, EBM Neideck, Hans Sigmund und Klaus Winkler

52000 Stimmen für einen besseren Schutz vor Bahnlärm.

Oberbürgermeister Dieter Salomon, Vertreter der engagierten Bürgerinitiativen IGEL, sowie Ernst Lavori der 1. Vorsitzende der AFB und AFB Pressesprecher Uto Bonde übergaben am Montag (7. Dezember) über 52.000 Einwendungen an Regierungspräsident Julian Würtenberger zu der Planung des 3. und 4. Güterbahngleises im Westen der Stadt.

Der rund 17 Kilometer lange Planabschnitt 8.2 zwischen March/Hochdorf und Schallstadt verläuft fast vollständig auf Freiburger Stadtgebiet; in diesem Teil sind die beiden zusätzlichen Gleise der Rheintalbahn als Güterbahnstrecke jeweils östlich parallel zur Autobahn vorgesehen. Der Freiburger Abschnitt war der letzte von insgesamt 11 Einzelverfahren für die Rheintalbahn zwischen Offenburg und Basel. OB Salomon erinnerte an zentrale Kritikpunkte gegen die von der Bahn eingebrachten Ausbaupläne: Vor allem der Lärmschutz für die angrenzenden Stadtteile Hochdorf, Rieselfeld, Lehen, Landwasser, Tiengen und Munzingen ist unzureichend. Deshalb fordert die Stadt und die anliegenden Gemeindenden Wegfall des Schienenbonuses, der für Bahnstrecken um fünf Dezibel höhere Lärmemissionen als für Straßen zulässt. Laut Koalitionsvertrag soll der Schienenbonus abgeschafft werden. Es gibt keinen Grund, die neue Strecke auf der Basis eines überholten Auslaufmodells zu bauen. Auch wird die Wirkung der von der Bahn angeführte Technik des „besonders überwachten Gleises“ durch regelmäßiges Schleifen erheblich bezweifelt.

Die Bahn muss Lärmschutzwände und anderen Maßnahmen erheblich nachbessern. Eine Berechnung der städtischen Fachleute hat ergeben, dass vielmehr Schallschutzfenster eingebaut werden müssen, um die Grenzwerte von maximal 49 Dezibel einhalten zu können. Das Rathauses hat auf 270 Seiten die Kritikpunkte zusammengefasst, so sind die im Natur- und Landschaftsschutz sind gesetzlich vorgeschriebene Schutzbestimmungen nicht hinreichend beachtet, und die Belastungen durch den Baustellenverkehr während der voraussichtlich fünfjährigen Bauzeit sind für die angrenzenden Ortschaften unzumutbar.

OB Salomon dankte ausdrücklich den Freiburgerinnen und Freiburgern, die sich mit den besonders betroffenen Stadtteilen und Ortschaften solidarisch gezeigt haben. „Die Rheintalbahn geht die ganze Stadt etwas an. Deshalb war es wichtig, dass auch die ganze Stadt ihren Protest artikuliert hat.“ Mit 52.000 Einwendungen – rund ein Drittel aller Wahlberechtigten – setze Freiburg damit ein deutliches und unüberhörbares Zeichen des Protests gegen eine Planung, die Mensch und Natur unzumutbar belasten werde und keine Akzeptanz in der Bürgerschaft finde. Das Projekt kann jedoch nur erfolgreich gelingen, wenn die Bahn angemessen auf die berechtigten Interessen der Bürger Rücksicht nimmt!“ Sie sind für den Freiburger Abschnitt auf rund 40 Millionen Euro geschätzt; insgesamt kostet der Bau des 3. und 4. Gleises der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Basel voraussichtlich ca. 4 Milliarden Euro. 170.000 Einwendungen, davon über 50.000 allein aus Freiburg, sind einmalig in der Geschichte der Region. Eine solche Bewegung kann man auch in Berlin nicht einfach übergehen.

Foto: Unterschriftenübergabe an RP Julian Würtenberger durch OB Dieter Salomon und AFB- Vorstand Ernst Lavori (2. Reihe) und Vertreter von Bürgerinitiative IGEL. Bild: AFB Pressesprecher Uto R. Bonde

An der Protestversammlung auf dem Rathausplatz am 14. Nov. 2009 beteiligt sich der AFB-Vorstand mit einer Delegation und diesem Transparent. Auch Vertreter der AFB- Bürgervereine unterstützen diesen öffentlichen Auftritt gegen das Vorgehen der Deutschen Bahn, das Jahrhundertbauwerk 3. und 4. Güterbahngleis mit geringem Lärmschutz ( „Bahnbonus“, kleinere Schallschutzwände und „besonders überwachtem Gleis“) und damit als Dauerlärmquelle für Mensch und Landschaft mit einer „Einfach“- Planung auszuführen. 2000 engagierte Bürgerinnen und Bürger, zahlreiche Abgeordnete von Bundestag und Landtag, Gemeinderatsvertreter sowie Oberbürgermeister Dieter Salomon und die Bürgermeister Otto Neideck und Ulrich von Kirchbach zeigten ihren bürgerschaftlichen Unwillen gegen dieses „Bahndiktat“. Pressemitteilung vom 18. November 2009

Bild: AFB- Pressesprecher Uto R. Bonde

Die Planungen der Bahn AG zum Neubau des 3./ 4. Gleises der Güterbahnstrecke auf der Freiburger Gemarkung werden öffentlich vorgestellt. Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft der Freiburger Bürgervereine (AFB) hat alle 17 Bürgervereine aufgerufen sich an der Bürgerinformation zum Freiburger Planabschnitt zu beteiligen. Wegen der bereits bekannt gewordenen Planungsvorhaben wird eine Umplanung der Neubautrasse 3. und 4. Gleises gefordert und zu Einwendungen aufgerufen um eine menschengerechte Neuplanung zu erkämpfen. Der erste wichtige Termin ist die Offenlage des Regierungspräsidiums, bei der die Bahn AG ihre Pläne zum Freiburger Planabschnitt vorstellen wird- dies ist am Dienstag, 13. Oktober um 19.30 Uhr in der Neuen Messe ( Rothaus Arena), Messplatz.  In einem Gespräch mit OB Dieter Salomon signalisiert die Afb ihre Bereitschaft sich aktiv in den öffentlichen Meinungsbildungsprozess einzuschalten und auch die bereits von der Interessensgemeinschaft IGEL aufgestellten Forderungen aktiv zu unterstützen. Die AFB stellt fest, dass es den Menschen mehr nützt, wenn eine lärmgeminderte Streckenplanung erfolgt und nicht immer mehr Lärmschutz­mauern und immer mehr Schallschutzfenster in die Häuser gebaut werden, um vor Lärm zu schützen. Lärmreduzierte Technologie und Planung muss beim Bahnprojekt „Baden 21“ Priorität haben. Zur Unterstützung dieser Forderungen sind die Bürger aufgerufen ihre Einwendungen deutlich zu formulieren.

Pressemitteilung vom 02.10.2009

Einen Führungswechsel gab es bei der Arbeitsgemeinschaft der Freiburger Bürgervereine (AFB) – neuer Vorsitzender ist der Verleger Ernst Lavori , stellvertretender Vorsitzender im Bürgerverein Mooswald.

Er löst den neugewählten Gemeinderat Martin Kotterer ab, dessen Stellvertreter er bislang in der AFB war.

Bei der Mitgliederversammlung aller 17 Freiburger Bürgervereine wurde der bisherige AFB- Vorsitzende Martin Kotterer verabschiedet. Einziger Kandidat für den Vorsitz war Ernst Lavori, der einstimmig gewählt wurde.

Weiter gewählt wurden:

• stellvertretende Vorsitzende Ingrid Winkler (zuvor Beisitzerin/ Vorsitzende Bürgerverein Herdern) und
• Eugen Reinwald (zuvor Schatzmeister/ Vorsitzender Bürgerverein Mittel- und Unterwiehre)
• als Pressesprecher wurde bestätigt Uto R. Bonde (St. Georgen/ wie bisher);
• Schatzmeister ist Ludwig Marbe (Innenstadt/ vorher Schriftführer) und
• Schriftführer ist Bernd Beßler (neu/ Zähringen).
• Beisitzer sind Hubert Nixdorf (wie bisher/ Lokalverein Haslach), Helga Tries (neu/ Littenweiler) und Daniela Ullrich (neu/Vorsitzende Bürgerverein Stühlinger).

ausgeschieden sind:

• Holger Männer (zuvor Stellvertreter/ Vorsitzen der Bürgerverein Zähringen)
• Else Dimmig- Hein als Beisitzerin/Mittel-Unterwiehre.

Die AFB zählt mit nahezu 6000 Mitgliedern zur Spitze der in Freiburg ehrenamtlich tätigen gemeinnützigen Organisationen. Der neue Vorstand wird sich weiterhin in den gemeinderätlichen Ausschüssen als Sach- und Ortskundige einbringen. Weitere Schwerpunkte werden die Themen sein wie 3. und 4. Gleis, sowie der weitere Ausbau des Stadttunnels. Die AFB- Bürgervereine erstellen und verteilen Stadtteilzeitschriften in Eigenregie in einer jährlich Auflage von über 600 000 Exemplaren.

Die AFB bleibt auch weiterhin im Verein „Sicheres Freiburg“, engagiert, zu dessen Schwerpunkten die Bekämpfung und Beseitigung durch den Opfer-Täterausgleich der unschönen Graffitis an Freiburger Hauswänden zählt.

Viele kleine und große Bürgerinnen und Bürger aus dem Freiburger Westen und den nördlichen Stadtteilen haben den Wunsch nach Öffnung des Freiburger Westbades und finden dabei eine breite Zustimmung in der Bevölkerung.

Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft der Freiburger Bürgervereine (AFB) unterstützt diese Forderung in einem Schreiben an Oberbürgermeister Dieter Salomon. Seit 2002 steht den bevölkerungsreichen Stadtbereichen im Westen und Norden kein Freibad zur Verfügung, das schnell und ohne lange Anfahrtswege auch von Kindern und Jugendlichen erreicht werden kann, erklärt der AFB-Vorsitzende Martin Kotterer.

Hallen- und Freibäder sind für viele Bürgerinnen und Bürger Freiburgs ein wichtiges Freizeit- und Sportangebot. Sie bieten nicht nur Kindern und Jugendlichen sondern der gesamten Bevölkerung eine Möglichkeit zur sinnvollen Freizeitgestaltung. Leider wurden in den vergangenen Jahrzehnten unter dem Aspekt von Kosteneinsparungen mehrere Hallen- und Freibäder in Freiburg geschlossen und teilweise die Wasserflächen bestehender Bäder verkleinert. Alle Freibäder Freiburgs, die gerade in den Sommermonaten als Urlaubs- und Erholungsorte für Familien mit Kindern und damit für einen Großteil der Freiburger Bürgerschaft eine sinnvolle und gesunde Alternative bieten, liegen südlich der Dreisam oder im Osten der Stadt.

Der Vorstand der AFB unterstützt deshalb nachdrücklich den Wunsch der Bürgervereine der Freiburger Stadtteile im Westen und Norden und der dortigen Bevölkerung, das Freibad des Westbades wieder zu öffnen. Eine objektive gutachterliche Prüfung der Möglichkeiten und Chancen einer Wiedereröffnung unter ideologiefreier Kosten- und Nutzenabwägung sollte daher als Grundlage für die Entscheidungsfindung baldmöglichst in Auftrag gegeben werden, damit der bestmöglichste Weg für die Wiedereröffnung des Freibades beim Westbad gefunden werden kann.