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Festakt mit viel Prominenz bei „60 Jahre AFB“

Aktiv für Freiburgs Bürgerschaft – 60 Jahre A F B – Arbeitsgemeinschaft der Freiburger Bürgervereine am 23. Juni 2012 von 10.30 bis 16 Uhr

Programm Präsentation Rathausplatz

Mit einem Festakt im Historischen Kaufhaus und einer Präsentation auf dem Rathausplatz beging die „Arbeitsgemeinschaft Freiburger Bürgervereine“ (AFB) ihr 60-jähriges Bestehen.

Ministerin im Staatsministerium, Silke Krebs hielt die Festrede zu „Partizipation gegen Politikverdrossenheit“. Alle Freiburger Bürgermeister stellten sich der Diskussion Tags danach bei der Präsentation der 18 Bürgervereine in einem Zelt auf dem Rathausplatz.

In den fünfziger Jahren fand sich kommunalpolitisch engagierte Bürger, die die „Arbeitsgemeinschaft der Lokal- und Ortsvereine sowie Nachbarschaften“ ins Leben riefen. In mehreren Freiburger Stadtteilen hatten engagierte Bürger nach dem Krieg wieder die Arbeit in ihren Lokalvereinen aufgenommen, die von den Nazis unterbunden worden war. Der Vorsitzende des Lokalvereins Haslach, Otto Zähringer, sah als erster die Notwendigkeit, stadtteilübergreifend zusammenzuarbeiten. Das Bedürfnis nach Zusammenschluss und der Wille zum gemeinsamen Wiederaufbau war damals in ganz Freiburg feststellbar und hat sich in den Folgejahrzehnten mit noch weiteren acht Stadtteilen auf das ganze Stadtgebiet ausgedehnt.

Die Geschichte der sechs Jahrzehnte der AFB wurden in Wort und Bild in einer gebundenen Festausgabe zusammengetragen; Ernst Lavori, Hans Sigmund, Uto R. Bonde und Martin Kotterer präsentieren als Autoren die einzelnen Bürgervereine und das stadtteilübergreifende Wirken der AFB.

Beim Jubiläum wurde dem neunköpfigen AFB- Vorstand bescheinigt, das er mit seinem unabhängigen Netzwerk „ausgeübtem bürgerschaftlichem Engagement“ – im besten Sinne „politische Teilhabe praktiziert“, so würdigte die Ministerin (Staatsministerium) Silke Krebs die Arbeit der Bürgervereine. „Diese Teilhabe (Partizipation) der Bürgerinnen und Bürger ist ein gutes Mittel gegen Politikverdrossenheit. Wer die Gelegenheit und die Chance hat mitzumachen und dabei auch ernst genommen wird, für den ist die Demokratie lebendig und attraktiv!. Freiheit und Verantwortung, Rechte und Pflichten sind die Voraussetzungen für eine demokratische Bürgergesellschaft und davon lebt unser Gemeinwesen!“.

Auch bei der Präsentation der Stadtteile auf dem Rathausplatz zeigten sich Oberbürgermeister Dieter Salomon und die Bürgermeister Otto Neideck, Martin Haag und Ulrich v. Kirchbach mit ihren Redebeiträgen überzeugt davon, dass die AFB und die Bürgervereine mit zu den wichtigen Mitgestaltern des öffentlichen Lebens in der Stadt zählen und in den Stadtteilen mit vielseitigen Veranstaltungen und Festen auch einen unübersehbaren Faktor darstellen. Zahlreiche Vertreter des Gemeinderates beteiligten sich ebenso an dem umfangreichen Gedankenaustausch.

 

 

 

 

 

 

 

Die vier Autoren der Festschrift: Ernst Lavori, Hans sigmund, Uto R. Bonde und Martin Kotterer.

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerin Silke Krebs gratuliert AFB- Vorsitzenden Ernst Lavori

 

 

 

 

 

 

 

 

Gemeinsam sang man das Badnerlied

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Zum Europäischen Jahr für aktives Altern:

Auch Bürgervereine engagieren sich für alle Generationen

Die Frage nach der Gestaltung des Lebens im Alter berührt nicht nur Senioren, sondern ist auch ein Thema für die kommunalpolitische Zukunft.

Wohnen ist mehr als ein bezahlbares Dach über dem Kopf- wohnen entscheidet mit darüber ob Familienleben, Kindererziehung und Gemeinschaft gelingt.

Im Jahr 2000 wohnten in Freiburg 205 000 Bewohner und die Einwohnerzahl stieg am Anfang 2011 auf etwa 225000. Die Bertelsmann Stiftung prognostizierte in der Studie „Demografischer Wandel“ für Freiburg einen Anstieg der Bevölkerung zwischen 2003 und 2020 um 7,2 Prozent (15.384 Personen). Damit kann davon ausgegangen werden, dass 2015 etwa 228 000 Menschen in Freiburg wohnen werden.
Ab 2020 wird jeder Dritte bereits 60 Jahre alt sein.

Wie bereiten wir uns vor Ort auf diesen demografischen Wandel vor?“.

Bereits heute gilt allen beteiligten, den Bürgern bewusst zu machen, dass ihnen in nicht allzu ferner Zeit neue Herausforderungen bevorstehen. Es gilt Bürger und Organisationen zusammenzubringen, damit vor Ort und möglichst in der gewohnten Umgebung rechtzeitig Netzwerken gepflegt werden, daß u.a. mit bürgerschaftlichem Engagement die Pflege und Begleitung älterer Menschen als Gemeinschaftsaufgabe von vielen wahrgenommen werden können. Erfreulich ist, dass auch zum Tabuthema „Alter und Demenz“ viel Interesse und Hilfsbereitschaft signalisiert wird.
Derzeit werden zwei Drittel der Pflegebedürftigen zu Hause versorgt. Bis 2050 werde sich die Zahl der Pflegebedürftigen verdoppeln, doch die familiäre Pflege durch Angehörige nimmt im selben Zeitraum proportional ab.
Dem immer älter werdenden Bevölkerungsanteil mit steigender Lebenserwartung stehen zunehmend weniger junge Menschen gegenüber. Es bleibt dabei zu fragen, „wer übernimmt den Generationenvertrag?“, wenn die Mehrheit der Bevölkerung im Seniorenalter ist.
Schon heute geht die Versicherungswirtschaft davon aus, dass jedes zweite geborene Mädchen älter als 100 Jahres werden könnte.
Gefragt sind bereits aktuell Angebote zur häuslichen Betreuung, betreutes Wohnen (Mehrgenerationenhaus),Tagespflege und Pflegewohngruppen. Sowie integrative Treffpunkte (Tagescafé) und Anlaufstellen wie Bürgerbüros. Denkbare Lösungen können in fachkundigen Gruppen der aktiven Nachbarschaftshilfe gefunden werden.

Hier setzt auch die Pflege des Zusammenhalts der Bürger ein, gerade auch neuhinzugezogene Bürger engagierten sich, wenn sie darauf angesprochen werden um sich zu integrieren. Hier ist die Gemeindeverwaltung gefragt in aktuellen Rahmenbedingungen der Altenhilfe, den Bedarf samt Versorgungs-lücken zu klären und den Orientierungsrahmen für eine kleinräumige Altenhilfeplanung mit Infrastrukturen und Einrichtungen zu schaffen, die selbstbestimmtes und selbständiges Leben im Alter ermöglichen.

Was leisten die Bürgervereine bereits für die ältere Generation?

In manchen Stadtteilen haben Bürgervereine die soziale Quartiersarbeit in Regie genommen und erfüllen damit einen öffentlichen Auftrag. Ansonsten haben die Bürgervereine für alle Menschen ein offenes Ohr und dazu gehören auch die Senioren mit ihren besonderen Anliegen.
Bei den Diskussionen um die Wohnversorgung plädieren sie für eine ausgewogene und bezahlbare Wohnungspolitik in der Stadt, für barrierefreies Wohnen; sie setzen sich für die Nahversorgung von Lebensmittelgeschäften ein, haben auch Bauernmärkte in den Stadtteilen und sogar Tafelläden gegründet. Eine altersgemässe Mobilität sollen mit abgesenkten Bordsteinkanten und die Lesbarkeit der Fahrpläne im ÖPNV, sowie Sitzgelegenheiten an Straßen und Plätzen erreicht werden. Öffentliche Plätze und Spielplätze sind generationsüber-greifenden Bedürfnissen entsprechend zu gestalten..
Wichtig sind uns das übergreifende Miteinander und die Begegnungsplätze für jung und alt, die den wichtigen Kontakt innerhalb der Bevölkerung unterstützen.

Nach wie vor leisten auch viele Senioren einen unschätzbaren bürgerschaftlich uneigennützigen Beitrag für die Familien, für die Bürgergesellschaft auch in Vorständen von Vereinen- dafür sind auch wir von der AFB dankbar.

Uto R. Bonde
AFB Pressesprecher

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Wachsen und wohnen- eine Aufgabe für die Zukunft

Die AFB hat mit ihrem Artikel vom 1.3.2012 Stellung genommen zur Frage der Grenzen des Wachstums von Freiburg.

Die Reaktionen zeigen, dass dieses Thema viele Menschen in der Stadt bewegt und auch darüber Sorge besteht, dass womöglich nur die Marktgesetze darüber entscheiden, wo und welchem Umfang Freiburg in Zukunft wächst und sich verändert. Die Freiburger Bürgervereine und an deren spitze der AFB-Vorstand sehen einer ihrer Aufgaben darin, die Herausforderungen für die Entwicklung der Gesamtstadt bzw. deren Stadtteile und –quartiere zukunftsweisend konstruktiv zu gestalten und zu begleiten. Manche Planung der Vergangenheit hat bei der betroffenen Bürgerschaft zu erheblichen Irritationen und zu Missstimmung gegenüber der Bauverwaltung geführt, weil es Defizite in der rechtzeitigen Information und Beteiligung gab. Die teilweise stürmische Entwicklung einzelner Projekte und deren mitunter nicht immer transparenten Umgestaltung haben viele Bürger hellhörig werden lassen, insbesondere bei Großprojekten, die erheblichen Einfluss auf das Stadtbild und die Strukturen benachbarter Umgebung nahmen. Die politische Vorgabe des Gemeinderates zur Innenverdichtung (Bauen im Bestand) muss aber trotzdem mit einem Prozess der Bürgerbeteiligung stattfinden, damit sich ein Umfeld erhalten lässt, das für die Bewohner funktionsfähig und lebenswert bleibt.

„Die Schlierbergwiese heute“

Vor Ausweisung neuer Baugebiete ist es Aufgabe der von uns gewählten Gemeinderäte und der Stadtverwaltung nachhaltig dafür Sorge zu tragen, dass der Wohnraumbedarf vorrangig mit den vorgenannten Möglichkeiten gedeckt wird und nach einer Kartierung dieser Ressourcen mit uns Bürgern und der AFB und im Detail mit den Bürgervereinen vor Ort im jeweiligen Stadtteil abgestimmt wird. „Der in der Bevölkerung weit verbreiteten Befürchtung „Wir dürfen die Gestaltung unserer Heimatstadt nicht Investoren und Bauträgern überlassen, denen es nur darauf ankommt, soviel Geld wie möglich, für so wenig Leistung wie nötig zu erhalten“, muss durch eine sachliche und rechtzeitige Offenlegung des Bauvorhabens die Möglichkeit schaffen, dass die betroffene Bürgerschaft sich mit den Veränderungen beschäftigen kann; nichts schafft mehr Unruhe und Verärgerung als ein unklar gefühltes Vorgehen mit „undurchschaubar empfundenem“ Vorantreiben solcher Projekte – so wie sie die AFB benannt hat“.

 

 

 

 

 

 

 

„So könnte die Schlierbergwiese nach der Bebauung aussehen“

Deshalb soll durch die von der AFB angestoßene Diskussion, die hoffentlich Anfang einer breiten Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung ist, der Versuch gestartet werden, zu definieren, wo Freiburg in 20 Jahren sein wird. Ein Beispiel der geplanten Bebauung der Schlierbergwiesen ander Gemarkungsgrenze zu Merzhausen soll dies verdeutlichen: Es ist heute daher umso wichtiger, dass jetzt nicht nur Einzelne, sondern eine breite Öffentlichkeit über die Grenzen des Wachstums von Freiburg sprechen und diese verbindlich für die städtischen Entscheidungsträger und Gemeinderäte festlegen. Uns und allen verantwortungsbewussten Freiburgern, die hier in dieser schönen Stadt leben, ist ein moderates Wachstum mit Erhalte einer nachhaltigen Lebensqualität in Freiburg wichtig. Und eines muss deutlich sein: ohne die intakte Natur in und um Freiburg sinkt langfristig der Wohnwert von Freiburg und damit auch die Lebensqualität! Eugen Reinwald, stellvertretender AFB Vorsitzender

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Wo sind die Grenzen des Wachstums?

In Freiburg wird zur Zeit an zahlreichen Orten und damit geht die Frage einher: wie viel soll noch gebaut werden. Vom „Sternenhof“ (Mooswald) bis „Gutleutmatten“ (Haslach), von „St. Urban“ (Herdern) bis „Inneren Elben“ (St. Georgen“) , es gibt fast keinen Stadtteil, in dem nicht ein größeres Bauvorhaben läuft.

Die geplanten Bauflächen des Flächennutzungsplanes 2020 werden bis zum Jahr 2014 nahezu aufgebraucht sein und ein neuer Flächennutzungsplan muss für die Weichen für Freiburgs Zukunft stellen. Um der wachsenden Wohnungsnot Herr zu werden, soll nun gebaut werden auf „Teufel komm raus“ (Zitat aus dem Freiburger Gemeinderat) und dies oft zum Unmut der betroffenen Anwohner. Aber was wollen wir denn wirklich? Warum soll die Einwohnerzahl weiter wachsen?

In manchen Stadtteilen werden bis zu eintausend Wohnungen gebaut , dort werden dann zwischen 2000 und 3000 neue Bewohner einziehen. Da bleibt ein großer Teil der gewachsenen Infrastruktur auf der Strecke, vor allem, weil dort noch vorhandene Grünflächen zur Freizeit- und Erholungsnutzung vorhanden waren, die bebaut wurden. Man stelle sich nur vor, dass am Sonntag der Seepark mit 3000 Besuchern mehr frequentiert würde. Schleierhaft ist auch noch, wo die zusätzlichen 1000 KFZ parken sollen, denn pro Wohneinheit gibt es nur einen Tiefgaragenplatz. Schon jetzt stößt die bauliche Nachverdichtung, auch wenn von der Stadt aus für sinnvoll betrachtet wird, zum Teil auf großen Unmut in der Wohnbevölkerung. Vorhandener, billiger Wohnraum wird abgerissen und durch modernen teueren Wohnraum ersetzt. Insbesondere größere Familien können sich diese höheren Mieten nicht mehr leisten und werden letztlich aus dem angestammten Wohnumfeld verdrängt. Wo sind die Grenzen des Wachstums? Gibt es einen Plan, wie groß Freiburg noch werden soll oder überlässt man dies den freien Kräften der Immobilienhändler, Spekulanten und der großen Wohnbauorganisationen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Heute werden die Herdermer Pferdewiesen bebaut und Morgen die Wiesen an der Dreisam (Oberau) oder in Günterstal. Auch Teile des Mooswaldes werden immer wieder zur Disposition gestellt von Zähringen; Brühl, Mooswald, Rieselfeld bis nach St. Georgen. Wahrscheinlich ist das nur eine Frage der Kapitalgesellschaften und der Lobby der Bauindustrie bis deren Investitionshunger gestillt wird. Den damit vorprogrammierten Ärger mit den Anwohnern halten die Baugesellschaften mit deren Rechtsbeiständen in der Regel besser durch, weil sie erfahrungsgemäß mit planerischen Auflagen „flexibel“ umgehen können und ihre oft überzogenen Forderungen letztendlich doch realisieren. Deshalb ist eine realistische Fortführung des Flächennutzungsplanes bis zum Jahr 2040 in Zusammenarbeit mit den Bürgervereinen dieser Stadt dringend geboten. Mit den angrenzenden Gemeinden der Region muss über einen schonenden Flächenverbrauch koordinierend gesprochen und ein vernetztes Flächemanagement vereinbart werden. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Anrecht zu wissen, wo und wann in Zukunft gebaut wird. Gemäß dem politischen Stil des „Gehörtwerdens“ wollen sie „auf Augenhöhe“ gehört werden und mitsprechen. Sie wollen vorzeitig informiert, mitdenken und mit planen können, was in ihrer Stadt passiert.

Ernst Lavori AFB Vorsitzender

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Früherer AFB- Vorsitzender Rudi Weller gestorben

Im Alter von 61 Jahren ist der Leiter der beiden AWO- Seniorenanlagen „Im Grün“ und „Tennenbacher Platz“, Rudi Weller am 6.1.2012 verstorben. Der in Heilbronn geborene Diplom Sozialarbeiter ( FH ) begann seine berufliche Laufbahn beim Nachbarschaftswerk im Auggener Weg

– hier war die Integration von Jugendliche sein Arbeitsschwerpunkt.

Mit seiner Familie wohnte er im Stadtteil Landwasser, wo er sich aus Überzeugung ehrenamtlich engagierte. Im Bürgerverein übernahm er von 1988 für 12 Jahre als Vorsitzender die Vertretung der bürgerschaftlichen Belange des Stadtteiles und koordinierte die Arbeit der Vereinsgemeinschaft. 1995 übernahm er von Peter Kalchtaler die Leitung der Arbeitsgemeinschaft der Freiburger Bürgervereine (AFB). In seiner Amtszeit bis 2001 nahm diese bürgerschaftliche Vereinigung mehr kommunalpolitische Konturen an und engagierte sich als das gemeinsame, stadtteilübergreifende Sprachrohr aller Bürgervereine in Freiburg. Die AFB wurde als ernstzunehmender Gesprächspartner bei der Stadtverwaltung aufgewertet und OB Rolf Böhme (SPD) und Baubürger-meister Sven von Ungern- Sternberg (CDU) förderten mit regelmäßigem Meinungsaustausch die bürgerschaftliche Stimme aus den Stadtteilen. An den Bürgerentscheiden zum Flugplatz und der Sperrung des Rotteckrings für eine Stadtbahnlinie war die AFB mit etlichen Aktionen beteiligt. Als inhaltliche Diskussionsbeiträge zum Flächennutzungsplan wurden fünf öffentliche Veranstaltungen „Freiburg 2030- was gibt der Stadt Zukunft“ mit der Lokalredaktion der BZ als Kooperationspartner unter der Regie von Rudi Weller veranstaltet. Als neues Stadtoberhaupt ehrte Freiburgs Oberbürgermeister Dieter Salomon den langjährigen bürgerschaftliche Einsatz als AFB und früheren Vorsitzenden des Bürgervereins von Landwasser, Rudi Weller, mit der Überreichung der silbernen Ehrennadel des Landes Baden- Württemberg.

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Wer fürchtet sich vor Volkes Stimme?

AFB- Vorstand sagt ja zum Volksentscheid

Der 27. November ist ein besonderer Wahltag in Baden-Württemberg – erstmals können 7,8 Millionen stimmberechtigt Bürgerinnen und Bürger bei einem Volksentscheid über ein Gesetz abstimmen – in Freiburg etwa 149000.

Der 27. November ist ein besonderer Wahltag in Baden-Württemberg – erstmals können 7,8 Millionen stimmberechtigt Bürgerinnen und Bürger bei einem Volksentscheid über ein Gesetz abstimmen – in Freiburg etwa 149000.

Bei der Volksabstimmung werden offiziell keine Parteien gewählt, abgestimmt wird über den Kostenbeitrag des Landes an der Projektfinanzierung des unterirdisch geplanten neuen Stuttgarter Hauptbahnhofs ( S 21 ) in Höhe von 824 Millionen Euro. Die 2,9 Milliarden Euro teure Neubaustrecke Wendlingen – Ulm wird bei der Volksabstimmung ausgeklammert.

Die Landesverfassung verlangt eine hohe Wahlbeteiligung -das Quorum von einem Drittel der Stimmberechtigten (2,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger), die für das S21-Kündigungsgesetz mit „Ja“ stimmen, um damit das Gesetz angenommen ist.

Die umstrittene Fragestellung auf dem Stimmzettel ergibt sich aus der Verfassung. Es kann nur über den im Landtag abgelehnten Gesetzentwurf zur Kündigung der Finanzierungsverträge zu Stuttgart 21 abgestimmt werden. Eine Frage wie: „Sind Sie für oder gegen Stuttgart 21?“ ist also nicht möglich.

StimmzettelStimmen Sie der Gesetzesvorlage ‚Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21‘ (S21-Kündigungsgesetz) zu?

Ja (   )                                                                 Nein (    )

Mit Ja stimmen Sie für die Verpflichtung der Landesregierung, Kündigungsrechte zur Auflösung der vertraglichen Vereinbarungen mit Finanzierungspflichten des Landes bezüglich des Bahnprojekts Stuttgart 21 auszuüben. Mit Nein stimmen Sie gegen die Verpflichtung der Landesregierung, Kündigungsrechte zur Auflösung der vertraglichen Vereinbarungen mit Finanzierungspflichten des Landes bezüglich des Bahnprojekts Stuttgart 21 auszuüben.
Sie haben 1 Stimme.

Bitte in nur einen Kreis ein Kreuz (X) einsetzen.

Den Stimmzettel dann bitte in den Abstimmungsumschlag einlegen.

Wer mit „Ja“ stimmt, ist für den Ausstieg des Landes aus der Projektfinanzierung des Stuttgarter Tiefbahnhofs

(S 21); „Nein„- Stimmen wollen die Mitfinanzierung des Landes und damit die Fortführung des Bauprojekts.

Das S 21 – Kündigungsgesetz ist abgelehnt, wenn die Mehrheit der Abstimmenden mit „Nein“ stimmt. Das S 21-Kündigungsgesetz ist außerdem nicht angenommen, wenn zwar die Mehrheit der Abstimmenden mit „Ja“ stimmt, diese Mehrheit jedoch weniger als einem Drittel aller Stimmberechtigten im Lande besteht, das sind 2,5 Millionen Wahlstimmen.

Zankapfel sind die steigenden Projektkosten, die sich im Laufe der Planungen der Neuordnung des Bahnknotens Stuttgart auf 4,166 Milliarden Euro belaufen sollen- weitere Mehrausgaben zeichnen sich nach Angaben des Rechnungshofes Baden- Württemberg bereits jetzt ab. Die Bahn zuletzt immer wieder betont, es gälten weiter die – ohne Berücksichtigung des Risikopuffers – vereinbarten 4,088 Milliarden Euro. Bestätigt sieht sich das Unternehmen nach eigenen Angaben überdies durch die bereits zu 25 Prozent erfolgten Auftragsvergaben. Eine Steigerung der Kosten auf bis zu fünf Milliarden Euro hatten Fachplaner der Bahn bereits im Herbst 2008 ermittelt; über diesen Zwischenstand berichtete sie aber nicht einmal der damaligen Landesregierung. Stattdessen drückte die Bahn-Spitze die Kosten durch nicht näher geprüfte Einsparungspotenziale von fast 900Millionen Euro auf die offizielle Zahl von knapp 4,088 Milliarden Euro. Ob diese Einsparungen und Optimierungen realisiert werden können, ist offen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) forderte in einem Brief an Bahn-Chef Grube ultimativ „Kostentransparenz“.

Ob der geplante Kostenrahmen eingehalten werden kann ist mehr als fraglich, gibt es doch Berechnungen die viel höher ausfallen, was bei so großen Projekten ja nichts neues ist.

Ernst Lavori
AFB Vorsitzender
Bericht Stadtkurier 24. November 2011

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Rückblick auf 2011 AFB = aktiv für Freiburgs Bürgerschaft

Die vergangenen zwölf Monate waren für den AFB Vorstand geprägt von vielen Themen, zu denen die AFB zur Stellungnahme gefordert war. Ganz im Vordergrund standen aktuelle Ereignisse und Projektentwicklungen über die wir kurzfristig in Kenntnis gesetzt wurden und die Stimme der Bürgerschaft gefordert war. Zu Jahresbeginn waren wir gemeinsam in guter Hoffnung im Hinblick darauf, dass es an der Spitze des Baudezernates wieder eine Besetzung mit einem gewählten Bürgermeister gab – die ersten Kontaktgespräche mit BM Martin Haag waren erfrischend frei und auch offen. Die kurzfristige Gesprächsbereitschaft im Technischen Rathaus hat uns gezeigt, dass die Stimme der AFB dort jetzt mit sachlicher und fairer Art zur Kenntnis genommen wird – dies wurde im Laufe der Monate auch mehrfach unter Beweis gestellt. Aus dem breiten Spektrum unserer Aufgaben für die 18 angeschlossenen Bürgervereine seien nur die Entscheidungen in verschiedenen Bauprojekten- (wie das Brielmann-Gelände) und der Bau von Sozialwohnungen genannt. Zahlreiche Verkehrsangelegen­heiten von Erschließungsstraßen, beruhigte Zonen (Lärmschutz) und Temporegelungen wurden eingehend behandelt und mit Beteiligten, Ämtern und Fraktionen besprochen. Dazu kamen Themen über die Strahlenbelastungen durch den Mobilfunk in Freiburg. Zur Erleichterung der geografischen Zuständigkeiten der einzelnen Bürgervereine wurde eine Karte erstellt, in der genau festgelegt wurde, welcher Bürgerverein für das jeweilige Gebiet verantwortlich und Ansprechpartner für die Stadtverwaltung ist (auch für den Bauausschuss, in dem der betroffenen BV Rederecht besitzt). In einem ausführlichen Gedankenaustausch wurde mit dem VAG- Vorstand über die Planungen der ÖPNV- Liniennetze und über abstellbare Mängel (z.B. bei Übergängen und Anschlüssen) gesprochen. Thema einer Sitzung war auch das Thema „Freiburg Kulturhauptstadt“ und dazu haben wir uns bei Experten umgehört. Noch vor der Winterzeit stand der Räumdienst bei Schnee und Eis durch das Garten- und Tiefbauamt (GuT) auf unserer Aufgabenliste. Gespräche mit „Sicheres Freiburg“ über Kriminalprävention und eine Aufgabenliste für Festveranstalter wurde erstellt, außerdem fanden Gespräche mit den Gemeinderats-Fraktionen und mit verschiedenen Bürgerinitiativen die gegen eine weitere Innenstadtverdichtung kämpfen, statt. Gerade das Thema Nachverdichtung und Innenentwicklung erregt zur Zeit zu Recht die Gemüter, dabei ist es ist wichtig, mit der Stadt, mit den Bürgervereinen, aber auch mit den verschiedenen Bürgerinitiativen eine sozial, ökologische und kulturell ausgewogene Stadtentwicklung einzufordern. Wir bedanken uns bei allen Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich für Ihren großen Einsatz und die Unterstützung der Arbeit der 18 AFB- Bürgervereine, die sich in der Arbeitsgemeinschaft Freiburger Bürgervereine (AFB) zusammengeschlossen haben. Wir wünschen der Freiburger Bürgerschaft frohe Weihnachtstage und alles Gute im neuen Jahr.

Uto R. Bonde AFB Pressesprecher
Bericht Stadtkurier 11. Dezember 2011

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Informationspolitik auf dem Abstellgleis

In seiner Regierungserklärung am 25. Mai 2011 hat MP Kretschmann eine politische Vorgabe gemacht, der wir uns als AFB mehr als gerne anschließen:

„Für mich ist die Einmischung der Bürger keine Bedrohung, sondern eine Bereicherung.

Er versprach eine „Politik des Gehörtwerdens“ und mehr Bürgerbeteiligung. Solch eine Zielsetzung könnte auch in der Präambel der Freiburger Bürgervereine stehen, die sich über viele Jahrzehnte für ihre Stadtbezirke „eingemischt“ haben und so die wichtigen gesellschaftlichen Sensoren für eine ausgewogene und demokratische Ausgestaltung des Gemeinwesens darstellen, also das von MP Kretschmann benannte: „deutliche Signal der Stärkung der gelebten Demokratie in Baden- Württemberg“.

Doch was versteht man in der Stadtverwaltung in Freiburg darunter. Ganz offen zeigte sich da OB Salomon mit Informationen wenn es um den Rathaus Neubau geht. Gut so. Schwieriger wirds dann bei den Bauanträgen die zu massiven Innenstadt Verdichtung führt. Obwohl Baubürgermeister Haag offen mit den Bürgervereinen spricht und sie in die Ablaufprozesse mit einbezieht, müssen dort erst noch die Hinterlassenschaften seines Vorgängers abgearbeitet werden. Das lässt hoffnungsvoll in die Zukunft blicken, aber auch nicht mehr, sind doch bei der baulichen Innenstadtverdichtung Konflikte vorprogrammiert. In fast allen Stadtteilen bilden sich Bürgerinitiativen, die sich auch gegen diese dichte Bebauung wenden, die sich bei rechtzeitiger Hinzuziehung der Bürgervereine erst gar gebildet hätten. Da erfahren wir zum Beispiel alle aus der Zeitung wo künftig der SC sein Stadion bauen will. Auswärtige Planungsfirmen werden zu Rate gezogen, aber mit der AFB und den Bürgervereinen vor Ort will man scheinbar erst sprechen wenn alles unter Dach und Fach ist. Da sind zu Recht Schrebergärtner und Bürgervereine sauer. Beim Tiefbauamt ist dies aber ganz ähnlich, dort erfahren die Vertreter der Bürgervereine zum Beispiel über die neuen Tempolimits der Zubringer Mitte auch erst aus der Zeitung. Basta, das ist einfach so und damit beschwert sich auch der ADAC zu Recht. Bald ist die Heinrich-von-Stefan-Straße vierspurig ausgebaut und es gibt zur Auffahrt auf die Zubringer Mitte damit auch mehr Verkehr, daher ist doch eine Geschwindigkeitsreduzierung nicht die richtige Lösung. Wenn das die „Politik des Gehörtwerdens“ ist, haben bei der Stadtverwaltung in Freiburg eben einige nicht richtig zugehört. Die Bastapolitik ist von gestern und funktioniert eben nicht mehr. Die Bürger wehren sich in vielen Fällen zu Recht und zuletzt eben an der Wahlurne.

Ernst Lavori AFB Vorsitzender
Stadtkurier Ausgabe November 2011

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Wieviel perfekte Sicherheit muss sein?

Jeder von uns will, alle rufen nach Sicherheit. Sicherheit am Arbeitsplatz, im Straßenverkehr, im öffentlichen Leben und natürlich auch in der Freizeit. Das zu fordern ist legitim, aber es birgt auch die große Gefahr, dass man sich vor der perfekten Sicherheit in Sicherheit bringen muss; da man sich vom Glauben an eine absolute Sicherheit getrost verabschieden darf. Bei Genehmigungen von Veranstaltungener erlässt die Verwaltung einen Katalog von Auflagen, die den Eindruck aufkommen lassen: Hauptsache man ist hinterher nicht daran Schuld, wenn etwas schief läuft was die Stadtverwaltung schon per Vertrag als Risiko auf die Veranstalter abgewälzt hat. Die Bürgervereine in Freiburg veranstalten sehr viele Fest und andere Events. Als Veranstalter werden sie vermehrt von den Regelungen der Stadtverwaltung betroffen. Nach der Veranstaltung „Sea of Love“, am Tunisee, bei der es zu großen Problemen kam, wurden die Bürgervereine von der Verwaltung aufgefordert für ihre Veranstaltungen ein Sicherheitskonzept zu erstellen. Dazu zählen auch Veranstaltungen der Bürgervereine, die schon zum Teil jahrzehntelang ohne Probleme veranstaltet wurden und zu den sichersten gehören. Die Bürgervereine haben 2010 mit dem städtischen Präventionsprojekt Prärie eine gemeinsame Festkultur erarbeitet und damit einen großen Beitrag zur Sicherheit geleistet. Aber wie soll eine Veranstaltungen im öffentlichen Raum kontrolliert werden? Wer weiß denn schon wie viele Gäste bei einem Fest in die Innenstadt oder in den Seepark kommen. Soll der Veranstalter vorsorglich ein Rettungsteam vorhalten und Rettungswege vorsorglich sperren? Ordner bereit halten, diese kennzeichnen und mit Funk ausstatten? Dafür sorgen, dass genügend Polizeibeamte vor Ort sind um alle zu schützen? Sollen in Zukunft alle Feste so ablaufen wie beim Papstbesuch am Wochenende? Dort hat ja alles prima geklappt. Ernüchternd für mich war, dass im Wolfswinkel (Zufahrt zum Flugplatz) vor jeder Haus-und Hofeinfahrt der Einfamilienhäuschen ein Polizist stand und die Torausfahrt bewachte. Dort wohnen ehrliche Freiburger Mitbürger die nicht im geringsten einer Durchfahrt des Papstes im Wege standen. Ganze Straßen wurden in Freiburg sicherheitshalber gesperrt, es könnte ja was passieren. Am besten wäre es wohl gewesen man hätte alle Bürger aus der roten Zone evakuiert, natürlich nur sicherheitshalber. Sieht dann so die perfekte Sicherheit in Zukunft aus. So gut überwacht ( und weggesperrt) waren die Mooswälder bisher noch nie aber ich glaube es reicht wenn sie vom neue geschaffenen Polizeiposten in ihrer Nachbarschaft gut „bewacht“ werden.

Ernst Lavori AFB Vorsitzender

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AFB zieht positive Bilanz: Viel ehrenamtlicher Einsatz für Freiburgs Bürgerschaft

Bilanz des ehrenamtlichen Einsatzes zog der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Freiburger Bürgervereine (AFB) bei seiner Jahresmitgliederversammlung im Zähringer Keller. Erfreulich sei der große Einsatz zu vielen örtlichen Themen, die von den 18 AFB- Bürgervereinen in den einzelnen Stadtbereichen übers Jahr geleistet werde, berichtete Vorsitzender Ernst Lavori. Er wurde bei den Vorstandswahlen im Amt einstimmig bestätigt.

Viele Bürger wendeten sich mit ihren Anliegen an ihre Stadtteilvertretungen, die alle ehrenamtlich tätig sind. Neben den zahlreichen öffentlichen Auftritten und Festveranstaltungen kümmern sich die AFV- Vereinigungen auch um gesamtstädtische Entwicklungen und Veränderungen. Eines der gewichtigen Themen bildet die bauliche Verdichtungen im Stadtgebiet, die verbindliche Bauleitplanung und die Prioritätensetzung bei der Umsetzung um den neuen Flächennutzungsplan, die mit dem neuen Baubürgermeister Martin Haag behandelt wurden. Ein besonderes Augenmerk gilt der Entwicklungen in den einzelnen Stadtteilen, wo zum Teil massive Veränderungen durch Bau- und Strukturprojekte (Verkehr/ Stadtbahn) anstehen und große Veränderungen für die Zukunft absehbar sind. Hier ist rechtzeitige BBürgerbeteiigung sehr gefragt, denn die Menschen müssen sich für ihren Lebensbereich rechtzeitig einbringen um lebenswerte Verhältnisse zu schaffen oder zu erhalten. Hierbei sind die Bürgervereine als Vermittler zwischen Verwaltung und Investoren oft gefragt. Gleiches gilt auch bei der Erstellung von Stadtteientwicklungsplänen, die in abgeschwächter Form als Leitlinien von den Bürgern selbst erarbeitet werden – derzeit in St. Georgen und danach in der Unter- und Mittelwiehre. Zur Sicherheits- und Alkoholprävention sowie der Festkultur in Freiburg gab es zahlreiche Gespräche des AFB- Vorstandes mit Vertretern der städtischen Verwaltungen. Anlass dazu gaben auch Konflikte an verschiednen Stellen in der Stadt, die es gemeinsam zu schlichten und zu bewältigen galt. Bedauert wurde die Absage der Stadtverwaltung, die bereits zugesagte Unterstützung für eine Präsentation auf dem Rathausplatz aufkündigte, die die bürgerschaftlichen Arbeit der AFB anlässlich des Europäischen Freiwilligenjahres der Öffentlichkeit präsentieren sollte. Bei der Frage, ob sich Freiburg um den Titel “Kulturhauptstadt 2020“ bewerben soll, herrscht nach den gemachten Erfahrungen solcher Events an anderer Stelle, eher Zurückhaltung, weil Zweifel an der Nachhaltigkeit und der Förderung von Kultur für die breite Öffentlichkeit bestehen und es noch kein erkennbares Leitmotiv dazu gibt. Kritisiert wurde auch von den AFB- Bürgervereinen, dass es bislang noch keine genaue Information über die Einschränkungen und Behinderungen im Rahmen des Stadtsbesuches des Papstes im September vorlagen.

Ernst Lavori AFB Vorsitzender

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